Am Anfang war die Fläche. Und die Fläche war leer.

Solaranlagen können in vielen verschiedenen Formen realisiert werden. Grundvoraussetzung ist jedoch, dass eine geeignete Fläche für die Solaranlage zur Verfügung steht. In Betracht kommen vor allem Dachflächen, Fassaden oder ebenerdige Freiflächen. Wer nicht selbst Eigentümer einer geeigneten Fläche ist, kann eine solche Fläche auch anmieten und mit dem jeweiligen Eigentümer ein entsprechendes Nutzungsrecht vereinbaren.

Jeder, der dies möchte, darf eine PV-Anlage erwerben und betreiben. Er benötigt hierfür lediglich eine geeignete Fläche, auf der eine Solaranlage errichtet werden darf. Das kann das eigene Hausdach sein oder die Scheune eines landwirtschaftlichen Betriebs. Auch Gewerbebetriebe und öffentliche Liegenschaften, wie Schulen oder Verwaltungsgebäude, eignen häufig sehr gut für Solaranlagen.

Wer nicht selbst über geeignete Flächen verfügt, kann eine geeignete Dachfläche auch mieten. Zu diesem Zwecke wird dann ein entsprechender Mietvertrag über die Dachflächen zwischen dem Gebäudeeigentümer und dem zukünftigen Betreiber der Solaranlage geschlossen. (Landläufig werden diese Verträge mitunter auch als Pachtverträge bezeichnet. Das ist meistens sprachlich nicht ganz korrekt, denn es handelt sich in der Regel um eine Miete und nicht um eine Pacht. Aber eine falsche Bezeichnung schadet in der Regel auch nicht, was zählt ist der Inhalt des Vertrages. Wer sich nicht sicher ist, kann den Vertrag auch einfach mit „Nutzungsvertrag“ überschreiben.)

Übrigens kommen nicht nur Dachflächen für Solaranlagen in Betracht: Vor allem mit der sogenannten bauwerkintegrierten Photovoltaik lassen sich Solarmodule auch wunderbar in Fassaden oder in Balkonbrüstungen und ähnliches integrieren. Die Solaranlage wird dann integraler Bestandteil der Gebäudehülle. Technisch ist heutzutage fast alles möglich, sogar nahezu unsichtbare Solaranlagen.

Rechtlich betrachtet sind auch bauwerkintegrierte Photovoltaikanlagen selbstverständlich Stromerzeugungsanlagen, die unter das Energierecht fallen. Energierechtlich ergeben sich insoweit nahezu keine Besonderheiten. (Ob dies so bleiben sollte, kann durchaus diskutiert werden.) Der Unterschied besteht vielmehr im Baurecht: BIPV-Komponenten sind regelmäßig Bauprodukte und unterliegen damit dem Bauprodukterecht und dem Bauordnungsrecht.

Klassische PV-Module gelten dagegen nicht als Bauprodukte, weshalb für diese grundsätzlich nicht die harten Anforderungen des Baurechts gelten. Das gilt allerdings nicht schrankenlos: Auch wenn man das mancherorts durchaus sehen kann – klassische Standard-PV-Module dürfen nicht einfach über Kopfhöhe an Fassaden verbaut werden. Module, die für den „Überkopfbereich“ verwendet werden dürfen, bedürfen einer bestimmten Zulassung, damit sichergestellt ist, dass diese Module nicht bei beispielsweise hoher Schneelast oder Sturm zerbrechen und herabfliegen.

Rechtsanwalt Sebastian Lange

Rechtsanwalt Lange ist Inhaber der in Potsdam ansässigen und bundesweit tätigen PROJEKTKANZLEI. Er hat sich wie kaum ein anderer Anwalt auf Photovoltaikanlagen spezialisiert und verfügt über langjährige Erfahrung in der juristischen Begleitung von PV-Projeken. Rechtsanwalt Lange ist zudem Vorsitzender der von ihm mitgegründeten Allianz Bauwerkintegrierte Photovoltaik e.V. Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Lange auch für eine persönliche Beratung zur Verfügung.


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