EEG 2023: Verzögerungen beim Netzanschluss von Solaranlagen vermeiden

Der Netzanschluss von Solaranlagen ist jüngst in den Fokus der Politik und des Gesetzgebers gerückt. Denn die bisherige Praxis des Netzanschlusses wird allgemein als zu langsam und uneinheitlich bewertet. Die ambitionierten Ausbauziele und die beschleunigte Installation von vielen Millionen Solaranlagen in den nächsten Jahren wäre in der heutigen Form nicht …

Weiterlesen

Solaranlage und Denkmalschutz: Vorrang für den Klimaschutz

Eine Solaranlage auf einem denkmalgeschützten Gebäude zu errichten, ist bislang schier unmöglich. Denn der Denkmalschutz genießt im deutschen Recht einen hohen Stellenwert. Doch nun ändern sich die Verhältnisse: Nicht nur, dass den Solaranlagen durch das neue EEG 2023 grundsätzlich Vorrang eingeräumt werden soll. Auch die Rechtsprechung rückt von ihrer strengen Haltung …

Weiterlesen

Mieterstrom im EEG 2021: was sich ändert und was bleibt

Mieterstrom

Unser Crashkurs-Beitrag „Mieterstrom: Power to the People“ ist nunmehr überarbeitet und an die neuen Regelungen angepasst. Dort skizzieren wir nicht nur die einzelnen Voraussetzungen des Mieterstromszuschlags, sondern zeigen auch auf, welche neuen Fallstricke beim Mieterstrom drohen. Denn vieles bleibt unklar. Die Mieterstromregelungen des EEG sind daher weiterhin ein schwieriges Terrain, das mit Vorsicht zu betreten ist.

Entwarnung: Ausgeförderte Solaranlagen können weiterlaufen

Mit Ablauf des Jahres 2020 sind die ersten PV-Anlagen, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert wurden, aus der Förderung herausgefallen. Viel wurde in den letzten Monaten diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Pionier-Anlagen nach Ende der Förderung überhaupt noch weiterbetrieben werden können. Denn der Rechtsrahmen sah vor Jahresende noch vor, dass jedenfalls neue, teure Zähler erforderlich geworden wären, die den Weiterbetrieb unrentabel gemacht hätten.

Weiterlesen

Neues BGH-Urteil könnte Solaranlagenbetreiber teuer zu stehen kommen

Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs, das eigentlich die Vergütung eines Windparks betrifft, sorgt nun auch für Aufruhr unter Solaranlagenbetreibern. Denn die Stadtwerke Schneeberg haben 114 Anlagenbetreiber angeschrieben und mit Verweis auf dieses Urteil angekündigt, die EEG-Vergütung der letzten Jahre zurückzufordern. Wenn die Rechtsauffassung der Stadtwerke Schneeberg Schule macht, könnten bald …

Weiterlesen

EEG 2021 ante portas: Fluch oder Segen für die Photovoltaik?

Ende September hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zum sogenannten „EEG 2021“ beschlossen und in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Der Gesetzentwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundestag beschlossen werden, damit die neuen Regelung zum Jahresanfang in Kraft treten können. Für die Photovoltaik wird das EEG 2021 voraussichtlich einige Neuerung enthalten.

Weiterlesen

Neue Regelung wendet Unheil ab: Einfache Fernsteuerbarkeit nun doch ausreichend

Rechtsstreit mit Netzbetreiber

Anfang des Jahres sorgte eine Gerichtsentscheidung des Bundesgerichtshofs bei Netzbetreibern und Anlagenbetreibern für Unruhe: Nach Auffassung des BGH sei es nicht ausreichend, wenn Solaranlagen ab einer bestimmten Größe vom Netzbetreiber lediglich „ein“ und „aus“ geschaltet werden können (BGH, Urt. v. 14.01.2020 – Az. XIII ZR 5/19). Das Gesetz verlange vielmehr, dass die Solaranlagen für den Netzbetreiber zumindest stufenweise regelbar sein müssen. Nun hat die Bundesregierung mit dem aktuellen Gesetzentwurf zum EEG 2021 überraschend schnell eine Lösung für dieses Problem präsentiert.

Weiterlesen

Der Solardeckel wird gestrichen

EEG-Vergütung

Endlich! Der Bundestag hat in seiner Sitzung vom 18.06.2020 endlich die Streichung des sogenannten Solardeckels beschlossen. Wenn nun alles weitere nach Plan läuft, kann die Gesetzesänderung noch im Sommer in Kraft treten. Für neue PV-Anlagen mit weniger als 750 kWp installierter Leistung kann damit weiterhin die gesetzliche Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Anspruch genommen werden.

Weiterlesen