Solaranlagen halten immer mehr Einzug in heimische Gärten – sei es am Zaun als Solarzaun oder als Mini-Solaranlage auf der Terrasse oder dem Geräteschuppen. Mit dem EEG 2023 ist sogar eine neue Förderkategorie für Garten-PV-Anlagen in das EEG gekommen. Was in der Praxis so spielerisch einfach aussieht, wirft in rechtlicher …
Der Netzanschluss von Solaranlagen ist jüngst in den Fokus der Politik und des Gesetzgebers gerückt. Denn die bisherige Praxis des Netzanschlusses wird allgemein als zu langsam und uneinheitlich bewertet. Die ambitionierten Ausbauziele und die beschleunigte Installation von vielen Millionen Solaranlagen in den nächsten Jahren wäre in der heutigen Form nicht …
Eine Solaranlage auf einem denkmalgeschützten Gebäude zu errichten, ist bislang schier unmöglich. Denn der Denkmalschutz genießt im deutschen Recht einen hohen Stellenwert. Doch nun ändern sich die Verhältnisse: Nicht nur, dass den Solaranlagen durch das neue EEG 2023 grundsätzlich Vorrang eingeräumt werden soll. Auch die Rechtsprechung rückt von ihrer strengen Haltung …
Die Coronakrise war Anlass für den Gesetzgeber, einige Steuerparagrafen zu ändern. Einige der Änderungen sind auch für Photovoltaikbetreiber relevant. Das betrifft vor allem die befristete Senkung des Umsatzsteuersatzes und die ebenfalls befristete Wiedereinführung der degressiven Abschreibung.
Unser Crashkurs-Beitrag „Mieterstrom: Power to the People“ ist nunmehr überarbeitet und an die neuen Regelungen angepasst. Dort skizzieren wir nicht nur die einzelnen Voraussetzungen des Mieterstromszuschlags, sondern zeigen auch auf, welche neuen Fallstricke beim Mieterstrom drohen. Denn vieles bleibt unklar. Die Mieterstromregelungen des EEG sind daher weiterhin ein schwieriges Terrain, das mit Vorsicht zu betreten ist.
Der Jahreswechsel hat für Betreiber von Solaranlagen einige Änderungen mit sich gebracht. Denn kurz vor Jahresende hat der Gesetzgeber das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein weiteres Mal geändert. Die neuen Regelungen des EEG 2021 gelten seit dem 01.01.2021.
Mit Ablauf des Jahres 2020 sind die ersten PV-Anlagen, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert wurden, aus der Förderung herausgefallen. Viel wurde in den letzten Monaten diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Pionier-Anlagen nach Ende der Förderung überhaupt noch weiterbetrieben werden können. Denn der Rechtsrahmen sah vor Jahresende noch …
Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs, das eigentlich die Vergütung eines Windparks betrifft, sorgt nun auch für Aufruhr unter Solaranlagenbetreibern. Denn die Stadtwerke Schneeberg haben 114 Anlagenbetreiber angeschrieben und mit Verweis auf dieses Urteil angekündigt, die EEG-Vergütung der letzten Jahre zurückzufordern. Wenn die Rechtsauffassung der Stadtwerke Schneeberg Schule macht, könnten bald …
Ende September hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zum sogenannten „EEG 2021“ beschlossen und in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Der Gesetzentwurf soll noch in diesem Jahr vom Bundestag beschlossen werden, damit die neuen Regelung zum Jahresanfang in Kraft treten können. Für die Photovoltaik wird das EEG 2021 voraussichtlich einige Neuerung enthalten.
Anfang des Jahres sorgte eine Gerichtsentscheidung des Bundesgerichtshofs bei Netzbetreibern und Anlagenbetreibern für Unruhe: Nach Auffassung des BGH sei es nicht ausreichend, wenn Solaranlagen ab einer bestimmten Größe vom Netzbetreiber lediglich „ein“ und „aus“ geschaltet werden können (BGH, Urt. v. 14.01.2020 – Az. XIII ZR 5/19). Das Gesetz verlange vielmehr, …
