www.gesetze-im-internet.de

Die Seite „Gesetze im Internet“ wird vom Bundesjustizministerium betrieben und enthält eine Sammlung aller geltenden Gesetze und Verordnungen des Bundes. Hier kann also jeder selbst einen Blick in ein bestimmtes Gesetz oder in eine bestimmte Verordnung werfen.

Der schnellste Weg zu einer bestimmten Rechtsnorm führt übrigens meist über Google: Einfach das Gesetz zusammen mit „Gesetze im Internet“ googeln, und schon landet man auf der richtigen Seite. – Beispiel gefällig? – „Niederspannungsanschlussverordnung Gesetze im Internet“, und: Tataaa!

https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/ErneuerbareEnergien/erneuerbareenergien-node.html

Die Bundesnetzagentur nimmt vielfältige Aufgaben im Bereich der Energiewirtschaft und der erneuerbaren Energien wahr. Auf den Seiten der Bundesnetzagentur finden sich insbesondere Informationen zu den aktuellen Fördersätzen und zu den Ausschreibungen.

Für das Marktstammdatenregister, das jeder Solaranlagenbetreiber kennen sollte, betreibt die Bundesnetzagentur eine eigene Seite unter www.marktstammdatenregister.de .

https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de

Die Clearingstelle EEG | KWKG hat die Aufgabe, Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem EEG und mit dem KWKG vorzubeugen und zu schlichten. Auf den Seiten der Clearingstelle finden sich sehr viele nützliche Informationen, die zur Klärung von Rechtsfragen herangezogen werden können, insbesondere:

  • eine vollständige Sammlung aller historischen Fassungen des EEG;
  • eine Sammlung aller wesentlichen Gesetzgebungsmaterialien zum EEG (amtliche Drucksachen, Referentenentwürfe, Stellungnahmen etc.);
  • eine Rechtsprechungsammlung mit kurzen Zusammenfassungen;
  • eigene Hinweise, Empfehlungen und Voten der Clearingstelle EEG|KWKG.

Wer sich mit dem Recht der erneuerbaren Energien befassen will, kommt also um die Seiten der Clearingstelle kaum herum. Übrigens: Klare Empfehlung auch für den Newsletter der Clearingstelle: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/rundbrief