Bauliche Anlage

Als „sonstige bauliche Anlage“ zählt nahezu alles, was aus Baustoffen künstlich hergestellt wurde und dauerhaft mit dem Erdboden verbunden ist. Das können auch geschotterte Lagerplätze, befestigte Wege oder ehemalige Deponien sein. Solaranlagen auf „sonstigen baulichen Anlagen“ sind insoweit privilegiert, als dass für diese Solaranlagen regelmäßig zumindest die Grundvergütung nach § 48 Abs. 1 EEG in Anspruch genommen werden kann.

Die „bauliche Anlage“ ist nicht zu verwechseln mit der „Anlage“ im Sinne des EEG. Das EEG verwendet den Begriff der „sonstigen baulichen Anlage“ in § 48 Abs. 1 EEG. Dort ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen eine PV-Anlage vergütungsfähig ist. Dabei wird im Wesentlichen unterschieden zwischen Freiflächenanlagen, PV-Anlagen auf oder an einem Gebäude (landläufig „Gebäudeanlagen“) und eben PV-Anlagen auf „sonstigen baulichen Anlagen“.

PV-Anlagen auf „sonstigen baulichen Anlagen“ sind im Vergleich zu Freiflächenanlagen privilegiert. Denn Freiflächenanlagen sind grundsätzlich nur dann vergütungsfähig, wenn für das betreffende Gebiet ein entsprechender Bebauungsplan existiert. Diese Voraussetzung gilt für PV-Anlagen auf „sonstigen baulichen Anlagen“ nicht. Vielmehr können PV-Anlagen auf „sonstigen baulichen Anlagen“ auch dann vergütungsfähig sein, wenn kein Bebauungsplan existiert. Voraussetzung ist allerdings, dass die bauliche Anlage vorrangig zu einem anderen Zweck als der Installation einer PV-Anlage errichtet worden ist.

Das EEG definiert nicht selbst, was unter einer „sonstigen baulichen Anlage“ zu verstehen ist. Es besteht aber weitgehend Einigkeit, dass der Begriff der „baulichen Anlagen“ im EEG nicht anders zu verstehen ist als im öffentlichen Baurecht. Demnach ist von einem weiten Begriffsverständnis auszugehen. Als „bauliche Anlage“ zählt nahezu alles, was aus Baustoffen künstlich hergestellt wurde und dauerhaft mit dem Erdboden verbunden ist. Das können auch geschotterte Lagerplätze, befestigte Wege oder ehemalige Deponien sein.


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