Hier sammeln wir nach und nach einschlägige Gerichtsentscheidungen zu PV-Anlagen. Gerichtsentscheidungen sind literarisch nicht immer wertvoll und mitunter nicht ohne Weiteres zu verstehen. Manchmal kann es aber erhellend sein, sich eine Gerichtsentscheidung ganz genau anzuschauen.
Netzbetreiberin muss EEG-Rückzahlung zurückzahlen
Anlagenbetreiber, die EEG-Vergütung wegen einer verspäteten Meldung an die Bundesnetzagentur zurückzahlen mussten, dürfen sich weitere Hoffnung machen: Das Landgericht Dortmund hat die Westnetz GmbH nun…
Fernsteuerbarkeit von PV-Anlagen auf dem Prüfstand
Mit Urteil vom 14.01.2020 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass PV-Anlagen ab einer bestimmten Größe vom Netzbetreiber zumindest stufenweise gedrosselt werden können müssen. Es genügt nicht,…
Meldepflichtverletzung: Clearingstelle entscheidet zugunsten der Anlagenbetreiber
Die verspätete Meldung einer PV-Anlage an die Bundesnetzagentur wird nur noch mit einer Reduzierung der EEG-Vergütung um 20 Prozent sanktioniert. Die frühere Sanktionsnorm, wonach die…
BGH – 05.07.2017: Meldesäumige PV-Anlagenbetreiber haben keinen Anspruch auf EEG-Vergütung
Mit Urteil vom 05.07.2017 hat der Bundesgerichtshof zum ersten Mal über eine Rückforderung der Schleswig-Holstein Netz AG gegen einen meldesäumigen Anlagenbetreiber zu entscheiden. Der BGH…
