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XIII ZR 12/19

Stadtwerke Schneeberg kündigen Rückforderung der EEG-Vergütung an

Rechtsstreit mit Netzbetreiber

Die Stadtwerke Schneeberg haben alle Solaranlagenbetreiber, die auf dem Gelände der ehemaligen Jägerkaserne eine Anlage betreiben, angeschrieben und die Rückforderung der EEG-Vergütung angekündigt. Die Stadtwerke verweisen auf eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 14.07.2020 – XIII ZR 12/19), wonach alle Solaranlagen auf einem Grundstück zusammen als eine einzige …

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Neues BGH-Urteil könnte Solaranlagenbetreiber teuer zu stehen kommen

Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs, das eigentlich die Vergütung eines Windparks betrifft, sorgt nun auch für Aufruhr unter Solaranlagenbetreibern. Denn die Stadtwerke Schneeberg haben 114 Anlagenbetreiber angeschrieben und mit Verweis auf dieses Urteil angekündigt, die EEG-Vergütung der letzten Jahre zurückzufordern. Wenn die Rechtsauffassung der Stadtwerke Schneeberg Schule macht, könnten bald …

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